Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt

Kurzportrait der Organisation

Der Datenschutzbeauftragte des Landes überwacht, ob die Datenschutzgesetze eingehalten werden. Er ist für die Behörden und Unternehmen in Sachsen-Anhalt zuständig. 

Die Behörde hat ihren Sitz in Magdeburg. Die Zuständigkeit der Behörde für den nicht-öffenltichen Bereich besteht seit 1. Oktober 2011. 

Die Person des Datenschutzbeauftragten wird vom Landtag gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Eine merhfache Wiederwahl ist zulässig. Die Begrenzung auf eine zehnjährige Amtszeit wurde abgeschafft. 

Von Januar 2021 bis April 2024 war die Stelle des Landesbauftragten unbesetzt. Die Behörde wurde in dieser Zeit vom Stellvertreter geleitet. Der derzeit amtierende Landesbeauftragte, Harald von Bose, erklärte bereits 2018, nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Darauf konnte sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in drei Versuchen nicht mehrheitlich auf eine Person verständigen. Dies gelang erst im Mai 2024, nachdem das Wahlverfahren zweimal geändert wurde. Dafür wurde zunächst die Mehrheit, die für eine Wahl erforderlich ist, von zwei Drittel auf eine einfache Mehrheit herabgesetzt. Nach einem weiteren Wahlversuch wurde das Wahlverfahren geändert: Statt einer öffentlichen Ausschreibung mit einem offenen Bewerbungsprozess kann nun nur noch gewählt werden, wer von einer Landtagsfraktion vorgeschlagen wird. Zudem wurde die Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre abgeschafft.

In leitender Funktion waren im Februar 2024 fünf Männer und eine Frau.

Die Webseite enthält eine Vorlese- und eine Übersetzungsfunktion.

zur Webseite